Verfahren gegen Staaten

Als „Welthauptstadt des Rechts“, also der internationa­ len Justiz, gilt Den Haag. Was befindet oder befand sich dort aber nicht?

Der Völkerbund beschwor bei der Gründung des Ständigen Internationalen Gerichts­ hofs (StIGH) 1920 das „Licht“ der Vernunft, um „Recht“ und so „Frieden“ zwischen Staaten zu schaffen. Wie heißt der lateinische Satz, der das ausdrückte?

Zur Aufarbeitung des Völkermords in Ruanda 1994 gab es in einem Nachbarland ein eigenes Internationales Gericht. Wo saß es?

Oft werden die, die in ihren Ländern für sogenannte Völkerstraftaten verantwortlich sind, dort nicht zur Rechenschaft gezogen, etwa weil sie hohe Ämter bekleiden. Wie heißt das Prinzip, nach dem ihnen auch anderswo der Prozess gemacht werden kann?

Ganz andere Baustelle: Die Europäische Union kann Verfahren gegen Mitglieds­staaten einleiten, wenn sie EU­ Richtlinien nicht fristgemäß umsetzen. Wer wird da aktiv?

Sechs junge Portugiesen klagten 2023 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen 32 Staaten. Was forderten sie?

Die einst geplante deutsche Pkw-­Maut sei nicht mit EU­-Recht vereinbar, entschied 2019 der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Wer hatte gegen Deutschland geklagt?

Deutschland und andere EU­-Staaten haben vor Kurzem einen völkerrechtlichen Vertrag gekündigt, den Energiecharta-­Vertrag. Warum?