Rechtsstaat

Was sind die Grundsätze eines Rechtsstaates?
Rechtswagen
Rachegarantie
Rechtssicherheit
Rechtsgleichheit
Unabhängigkeit der Gesetzgebung
Rechtswegegarantie
Richtigkeitsgarantie
Bindung der Gesetzgebung an das Grundgesetz
Unabhängigkeit der Richter
Bindung des Grundgesetzes an die Gesetzgebung
Was bedeutet die Rechtssicherheit?
Gesetze werden durch Richter bestimmt.
Gesetze müssen für jeden zugänglich sein.
Gesetze sind Grundlage von Bestrafungen.
Gesetze bleiben gleich.
Was bedeutet Rechtswegegarantie?
Jeder hat das Recht Anzeige zu erstatten.
Jeder hat das Recht auf Bestrafung.
Jeder hat die Garantie auf eine Verhandlung seiner Gunsten
Jeder hat die Garantie auf einen Prozess.
Rechtsgleichheit bedeutet, dass alle Gesetze gleich wichtig sind.
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